Kommentar zur Verfassung der ukrainischen Demokratie
Am 22. Juli 20251 um 13.372 Uhr hat die Rada, das ukrainische Parlament, darüber abgestimmt, ob es 124143 annehmen oder ablehnen will. Dabei haben 263 dafür gestimmt, 13 dagegen, 13 haben sich enthalten und 35 waren nicht anwesend.4
In dieser Abstimmung ging es darum, dass unabhängige Institutionen der Ukraine abhängiger werden sollen. Was für ein Parlament würde so etwas zustimmen? Gemäss meiner Berechnung liegt das Verhältnis von Ja-Stimmenden zu Nein-Stimmenden bei über 20:1. Da überrascht es mich nicht, dass überall auf den Tischen kleine Flaggen der Europäischen Union aufgestellt sind.5 In keiner richtigen Demokratie würde ein politisches Symbol dieser Art von allen Mitgliedern des Parlaments einfach so akzeptiert werden.
Fussnoten:
- Diese Informationen habe ich der Webseite https://visitukraine.today/de/blog/6583/law-no-12414-on-nabu-and-sap-why-ukrainians-took-to-the-streets-and-what-the-authorities-and-the-world-are-saying#wie-wirkt-sich-das-gesetz-nr-12414-auf-die-nabu-und-die-sapo-aus , abgerufen am 13.11.2025 um ca. 10.20 Uhr, entnommen. ↩︎
- Diese Information habe ich aus Minute 0:30 eines Youtubevideos erkannt, welches ich unter folgender URL am 13.11.2025 um ca. 9.55 Uhr abgerufen habe: https://m.youtube.com/watch?v=HEmhas-c_9A&pp=ygULcmFkYSAxMjQxNCA%3D ↩︎
- Diese Information habe ich aus Minute 0:30 eines Youtubevideos erkannt, welches ich unter folgender URL am 13.11.2025 um ca. 9.55 Uhr abgerufen habe: https://m.youtube.com/watch?v=HEmhas-c_9A&pp=ygULcmFkYSAxMjQxNCA%3D ↩︎
- Diese Informationen habe ich aus Minute 0:30 eines Youtubevideos erkannt, welches ich unter folgender URL am 13.11.2025 um ca. 9.55 Uhr abgerufen habe: https://m.youtube.com/watch?v=HEmhas-c_9A&pp=ygULcmFkYSAxMjQxNCA%3D ↩︎
- Diese Information habe ich aus Minute 0:16 eines Youtubevideos erkannt, welches ich unter folgender URL am 13.11.2025 um ca. 10.35 Uhr abgerufen habe: https://m.youtube.com/watch?v=HEmhas-c_9A&pp=ygULcmFkYSAxMjQxNCA%3D ↩︎